Die Debatte, die Günther Grass mit seinem Gedicht „Was gesagt werden muss“ hierzulande losgetreten hat, spaltet die öffentliche Meinung in einem erstaunlichen Ausmaß. Sie zeigt auch inwieweit der gesellschaftliche Diskurs durch ideologische Verkrampftheit verzerrt wird.
Ganz offensichtlich ist es noch nicht gelungen, eine distanzierte Sichtweise auf die Weltpolitik zu erlangen, zumindest, was den Nahen Osten betrifft. Das ist gefährlich, denn gerade in dieser fragilen Weltregion, wo unvereinbare Ideologien und Ansprüche aufeinandertreffen und für höchste sicherheitspolitische Instabilität sorgen, wäre eine rationellere Sichtweise so wichtig.
Die nüchterne Einschätzung der Komponenten dieses Konfliktes darf, auch wenn Israel sicher nicht ungerechtfertigte Kritik trifft, nicht mit der unrühmlichen deutschen Vergangenheit verquickt werden. Das ist nicht zielführend. Auch sollte zukünftig auf der politischen Agenda deutscher Regierungen nicht mehr die vorbehaltlose Blanko-Versicherung stehen, Israels Sicherheit zur deutschen Staatsräson zu zählen. Eine solche Parteinahme erschwert die Schiedsrichterrolle und kann im Zweifelsfall in die Bredouille führen. Auf der anderen Seite verbietet es nicht, Israels Sicherheit auf anderem Wege zu garantieren.
Es bedeutet keinesfalls, zuzusehen, wie der Iran Pläne schmiedet, den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen. Das Existenzrecht Israels anzuerkennen schließt aber nicht aus, die israelische Politik zu hinterfragen. Wenn man mit der vielzitierten Staatsräson argumentieren will, dann muss der Erhalt des Friedens im Nahen Osten als oberstes Ziel angegeben werden. Gerät diese ohnehin instabile Region in den Strudel eines großen Krieges, dann wären die Folgen auf lange Sicht unabsehbar. Zumal mit dem Irak und Afghanistan bereits bedenklich wankende Staaten zwischen Bürgerkrieg und Chaos taumeln. Die durch den Arabischen Frühling hervorgerufenen politischen Eruptionen vereinfachen die Lage auch nicht unbedingt.
Israels ungelöstem Konflikt mit den Palästinensern kommt eine Schlüsselrolle in Bezug auf die Sicherheit im Nahen Osten zu. Die Situation ist jedoch so komplex, dass einfache Schuldzuweisungen ebenso wenig weiterhelfen, wie vorschnelle Präventivschläge. Es ist verständlich, dass sich Israel vom islamischen Extremismus und dem iranischen Atomprogramm bedrängt fühlt. Es ist auch nachvollziehbar, dass Israel nicht darauf warten will, bis der Iran den ersten Schritt zu einer tödlichen Eskalation dieses Konflikts wagen wird, um dann völkerrechtlich korrekt zurückzuschlagen. Einmal davon abgesehen, dass dies nicht dem Stil der israelischen Sicherheitspolitik entspricht. Doch muss sich Israel vor Augen führen, welche Risiken ein offener Angriff, etwa durch einen Luftschlag, birgt.
Auf der anderen Seite sollten aber auch die Beweggründe des Iran mit in die Überlegungen über einen solchen Präventivschlag einfließen. Welches Interesse hätte der Iran an einem in seiner Dauer wie in den Folgen unabsehbaren Krieg mit Israel? Geschwächt durch die jahrelangen wirtschaftlichen Sanktionen und Embargos besteht die Gefahr, dass das politische System des Iran durch einen Krieg erodiert. Gerade wegen der angespannten Sicherheitssituation rund um das iranische Staatsterritorium kann man dem Iran aber auch nicht verdenken, dass er sich gegen vermeintliche Bedrohungen zu wappnen versucht. Natürlich versucht der Iran auch, sich als eine Macht im Nahen Osten zu etablieren, die Voraussetzungen dafür sind nicht unbedingt schlecht. Und Vorbilder, die zeigen, dass es sich mit einer Atombombe in der Hinterhand leichter protzen lässt, gibt es durchaus.
Dem iranischen Großmachtstreben und anti-israelischen Vernichtungsphantasien muss Einhaltgeboten werden, keine Frage. Diese Einsicht gebiert nicht aus der historischen Verantwortung gegenüber Israel seitens Deutschlands, sondern dem Interesse an einer dauerhaften Friedensordnung. Dem Frieden im Nahen Osten wäre es jedoch zuträglicher, wenn weiterhin die Diplomatie das Feld beherrschen würde, anstelle von Raketen und Bomben.
Es ist sicher nicht falsch gedacht von Günther Grass, wenn er das vom Westen geduldete israelische Atomwaffenarsenal, das sich jeglicher internationalen Kontrolle entzieht, als ein Faktum begreift, das für erhebliche Unruhe im Nahen Osten sorgt. Auch die Besatzungs- und Siedlungspolitik Israels trägt nicht zum Frieden bei. Das muss man auch in Deutschland sagen dürfen, ohne als Antisemit zu gelten.
Wenn man die Politik der Eskalation, die Israel derzeit im Nahen Osten treibt, kritisiert, dann ist man kein Antisemit, sondern Realist. Eine realistische Einschätzung der Situation sieht natürlich auch die iranische Strategie der sukzessiven Eskalation nicht ohne Sorge. Aber den Israelis nahezulegen, auch ihren Teil zum Erhalt des Friedens im Nahen Osten beizutragen, darf nicht diffamiert werden.
All jene Meinungen, die nach dieser Lesart argumentieren, haben den Kern des Problems nicht begriffen. Es geht nicht darum, irgendjemandem die Schuld an einem möglichen Krieg anzulasten, sondern ihn zu verhindern. Es geht auch nicht darum, die Israelis aus rassistischen Motiven heraus zu kritisieren. Niemand hat ein Interesse daran, dass das Pulverfass im Nahen Osten explodiert. Israel nicht, der Iran nicht und auch der Rest der Welt nicht. Gewaltfreie Lösungsansätze sind hochwilkommen –das verpflichtet aber dazu, seinen Gesprächspartner als solchen zu akzeptieren. Das gilt für beide Seiten. Beide Parteien, haben es in der Hand, entweder Chaos zu stiften oder eine friedliche Lösung auszuarbeiten.
Sind die Gedankengänge der Konfliktparteien genauso verengt, wie manche Beiträge und Kommentare in den deutschen Medien, dann lässt sich erahnen, wie schwierig es ist, Frieden im Nahen Osten zu stiften.

Die Aggressivität die inzwischen in der Sprache der Medien und in der Berichterstattung über die causa Wulff an den Tag gelegt wird, zeugt davon, wie unsäglich diese Posse inzwischen geworden ist.
Mag sein, dass in der vorausgegangenen Affäre bisweilen eine unschöne Streitkultur an den Tag gelegt wurde, doch tatsächlich trägt Wulff in dieser Angelegenheit mehr Verantwortung für ihren Verlauf als die Presse.
Aber das Gezerre um den Ehrensold und die staatstragenden Verabschiedungszeremonien, wie den Großen Zapfenstreich, sind nicht einmal mehr ein unnötiges Nachtragen inzwischen verjährter Feindschaften, sondern schlichtweg eine Unverschämtheit Wulffs. Denn der Steuerzahler soll ihm, der sich unmöglich gemacht hat, auch noch einen vergoldeten Abschied spendieren. Ja nicht einmal der Standard soll genügen. Was bezweckt Wulff damit? Ist es Rache oder noch schlimmer, verkennt dieser Mann die ganze Situation tatsächlich so grundsätzlich?
Nicht so sehr in der qualitativen Ebene der Enthüllungen seiner Amigo-Affäre, sondern vielmehr im Umgang damit lagen die Stricke verborgen, die den einstigen Bundespräsidenten letztlich zu Fall brachten. Es war ganz und gar sein eigenes Werk. Jeder sei seines Glückes Schmied – doch man kann es auch versauen.
Man kann. Das allein soll noch keine Schande sein, doch wäre es ratsam, Konsequenzen daraus zu ziehen. Christian Wulff hat gar nichts gelernt. Wie ein trotziges Kind fordert er die ihm zustehenden Ehrerweisungen ein. Das ist eigentlich der Moment, in dem eine Mutter im Supermarkt an der Kasse ihrem quengelnden Kind mit einem deutlichen Nein signalisiert, dass jetzt augenblicklich Schluss ist.
Es ist in gewisser Weise auch ein Symptom für den Zustand, in dem sich die Kaste der Politiker befindet. Das Modell des Berufspolitikers hat dazu geführt, dass fernab der gesellschaftlichen Wirklichkeiten, manche Individuen ein schattenhaftes Dasein im Rücken der Gesellschaft führen, deren Leben sie durch ihre Entscheidungen beeinflussen. Wulff ist nicht allein in diesem Club der verantwortungslosen Glücksritter, er befindet sich in bester Gesellschaft, wenn er so verfährt. Schließlich wird das auch belohnt. Finanziell zumindest.
Wulff tut sich selbst keinen Gefallen mit dieser Nachtreterei. Das Andenken seiner Leistungen wird von dem Schmutz aus der viel zu lange betriebenen Schlammschlacht ohnehin schon überlagert.
Diese letzte Farce zeigt aber auch, dass es gut ist, dass Christian Wulff nun nicht mehr Bundespräsident ist. Wulff hat sich als viel zu sehr mit sich selbst beschäftigter Mann offenbart, der scheinbar weniger um das Wohl des Landes als vielmehr um seine eigen Person besorgt war.
Die Mechanismen einer gesunden Demokratie haben sich als wirksam erwiesen, denn sie haben dafür gesorgt, dass eine ungeeignete Person von ihrem Posten im Machtapparat abberufen wurde. Für Wulff mag das bitter sein, für unsere Demokratie ist das gut so.

Jetzt ist es also soweit. Der Lotse, der er nie war, geht von Bord.
Für Christian Wulff ist das sicherlich die richtige Entscheidung. Für Deutschland? Vermutlich egal.
Von der Beschädigung des Amtes ist in letzter Zeit gesprochen worden, die es durch einen rechtzeitigen Rücktritt zu verhindern galt. Nun, ob der erfolgte Rücktritt rechtzeitig kam, darüber kann man diskutieren. Aber das Amt des Bundespräsidenten wurde sicher nicht beschädigt. Das Amt des Bundespräsidenten lebt von der jeweiligen Person die es ausfüllt oder eben nicht. Der Träger dieses Amtes kann höchstens den moralischen oder politischen Ansprüchen, die an dieses Amt gestellt werden, nicht genügen. Ein wie auch immer gearteter Schaden, der während der Amtsführung möglicherweise verursacht wird, trifft aber stets die Person, nicht das Amt.
Das liegt vor allem daran, weil das Amt des Bundespräsidenten singulär besetzt wird. Ein möglicher Schaden oder schlechter Ruf, mit dem eine Zunft der Bundespräsidenten leben müsste, ist daher ausgeschlossen. Verlässt der alte Präsident die Bühne, werden die Karten neu gemischt. Wenn jetzt wieder Joachim Gauck als potentieller Nachfolger genannt wird, dem bestimmte Teile der Bevölkerung offensichtlich mehr moralisches Kapital zutrauen, dann zeigt das doch auch, dass das Amt des Bundespräsidenten völlig unbeschädigt ist.

Es ist zur Mode geworden, ständig von der „Krise“ zu sprechen. Die Demokratie, das Finanzwesen, die Wohlfahrtsgesellschaft und womöglich sogar der Staat selbst stecken bis zum Hals in einer handfesten Krise, wenn man all den unkenden Propagandisten der öffentlichen Meinung glauben darf. Kulturpessimisten jeglicher Couleur mühen sich, die Welt in immer schwärzeren Farben zu malen.
Ganz nebenbei lassen sich all diese Untergangsphantasien auch noch gewinnbringend auf dem Büchermarkt verwerten. Je schrecklicher die Szenarien, desto besser verkauft sich der Autor. Das Volk liebt es anscheinend zu heulen. Dabei ist es vor allem die Angst vor Veränderung, die den notgedrungen voranschreitenden Wandel als Krise erscheinen lässt.
Was ist eigentlich eine Krise? Ab wann befinden wir uns in einer Krise und was wäre, wenn wir keine Krise haben? Ist das Leben dann nicht langweilig? Gibt es das überhaupt, eine krisenlose Zeit? Ist das Krisenhafte nur eine Erfindung der Moderne, eine Masche der Medien, die unsere überstrapazierte Aufnahmefähigkeit nur noch durch besonders aufsehenerregende Schlagzeilen wecken kann? Sicher auch nicht. Krisen gibt es, seit es Menschen gibt, die sie als solche empfinden.
Zunächst einmal kommt es aber auf das Auge des Betrachters an. Die jeweilige Perspektive bestimmt die Qualität der Krise. Gerät der Fleischer auf dem Wochenmarkt in eine wie auch immer geartete Krise, freut sich der Gemüsehändler von nebenan. Des einen Leid ist des anderen Freud. In jeder Krise gibt es auch Gewinner.
Eine Krise ist eine Umbruchsphase. Krisenhaft erscheinen lässt diese Phase eigentlich nur das Fehlen geeigneter Rezepte zur Lösung der durch den Umbruch hervorgerufenen Probleme. Geht eine Ära zu Ende, tritt stets etwas Neues an die Stelle des Alten. Der Niedergang bestimmter Werte oder ganzer sozialer oder politischer Systeme erfordert immer wieder Anpassungsleistungen von den Menschen, die in der jeweiligen Zeit leben.
Dabei gibt es je unterschiedliche Strategien, damit umzugehen. Manch einer mag diesen Wandel als unangenehm, ja als bedrohlich empfinden, weil die herkömmlichen Denkkategorien den neuen Anforderungen nicht mehr genügen. Eine andere Möglichkeit besteht darin, den immerwährenden Wandel der Geschichte als gegeben anzunehmen. Sich damit abzufinden. Wer am Alten festhält, wird mit ihm untergehen. Möchte man nicht vom Strudel des Wandels verschlungen werden, muss man darin schwimmen lernen. Grundvoraussetzung dafür ist jedoch die Bereitschaft, sich mit den Gegebenheiten abzufinden. Krisenzeiten erfordern neue Lösungsansätze, die nicht den überkommenen Denkweisen entspringen.
Die Geschichte der Menschheit ist gekennzeichnet von stetem Wandel. Bestehende Wertvorstellungen und gesellschaftliche wie kulturelle Institutionen sind einem fortwährendem Anpassungsdruck ausgesetzt. Das ist nicht erst seit dem Fall des Eisernen Vorhangs so.
Natürlich hat sich seit den 1990er Jahren der Fortschritt in nahezu allen Lebensbereichen extrem beschleunigt. Durch den Zusammenbruch des Ostblocks hat sich die politische Situation in Europa und auf der Welt massiv verändert. Die EU hat einen enormen Macht- und Prestigegewinn verzeichnet. Mit dieser Rolle muss sie zu Recht kommen und gleichzeitig die Binnenintegration unterschiedlicher Nationalitäten vorantreiben. Die Einführung einer gemeinsamen Währung von immerhin 17 Staaten erfordert dringend eine noch viel stärkere Vergemeinschaftung politischer Handlungsfähigkeit auf europäischer Ebene. Europa verdankt dem Kollektiv seine wirtschaftliche und geopolitische Potenz.
Europa muss daher einen Weg finden, in der Welt mit einer Stimme zu sprechen. Die politischen Strukturen müssen wie bei der Fusion zweier Konzerne vernetzt und verschlankt werden. Gleichzeitig soll die föderale Struktur auch auf regionaler Ebene seine Relevanz behalten, weil sie Bürgernähe und Frieden stiftet. Das ist eine riesengroße Herausforderung, die nicht von einem Tag auf den nächsten zu bewältigen ist. Doch sie anzunehmen ist eine große Chance.

Seit Wochen herrscht in diesem Land ein Kleinkrieg. Allmählich sind die Streitereien um Bundespräsident Christian Wulff lächerlich geworden. Aber mit dem Begriff ‚lächerlich‘ wäre dieser Streit zu positiv bewertet.
Lächerlich dennoch, weil bei dieser Auseinandersetzung zwischen der Presse und Wulff nicht um die angeprangerten Verfehlungen des Bundespräsidenten geht, sondern weil ein Großteil der Medien Christian Wulff als den falschen Präsidenten betrachtet, was sicher auch zahlreiche Bürger in diesem schönen Land ebenso sehen. Nur kommt es auf die Wahl der Mittel an.
Man könnte fast den Eindruck erhalten, bestimmte Gesellschaftskreise hätten nur auf das Signal gewartet, gegen Wulff zum Angriff zu blasen. Sei der Anlass auch noch so klein.
Eine Demokratie hat ihre institutionell vorgesehenen Mechanismen, die für die Schaffung von Mehrheitsmeinungen vorgesehen sind. Und die Presse hat durchaus ihren Platz in dieser Ordnung. Doch sie trägt auch Verantwortung. Sie trägt mit ihrer Öffentlichkeit ganz wesentlich zur Bildung der öffentlichen Meinung bei.
Lächerlich ist die Auseinandersetzung mit Wulff also nicht, weil durch den verbissenen Versuch Wulff zu stürzen, der, ohne dies positiv zu meinen, fast schon Respekt für seine stoische Duldsamkeit verdient, ein moralisches Ideal erschaffen wird, dem im Grunde niemand genügen kann. Natürlich hat Wulff durch seine Verschleppungstaktik einen erheblichen Beitrag zu diesem Trauerspiel geleistet. Aber auch die immer neuen Rücktrittsforderungen, das stete Bohren nach immer neuen Details dieser Affäre machen das Spiel nicht besser.
Spannend ist mittlerweile doch nurmehr die Frage, wer diese Tragikomödie beendet. Wulff, weil er irgendwann doch die Nase voll hat? Schwerlich. Nachdem er seine Haltbarkeit deutlich bewiesen hat, müsste jetzt allmählich der Hammer kommen. Dass er als Schuljunge vielleicht einmal einen Kaugummi geklaut hätte vielleicht?
Oder sind es die Medien, weil die Aufmerksamkeit für das Thema Wulff irgendwann auch einmal sinkt, wenn keine neuen unbezahlten Bobbycars mehr aus dem Äther gezogen werden?
Die klügere Seite gibt irgendwann nach – sonst enden manche Konflikte nie.

Die Glocke läutet zum Ersten Mal. Mit diesem Blog sollen Geschichten aus dem Leben publiziert werden. Schöne und unangenehme Momente.
Ich möchte der Gesellschaft einen Spiegel vorhalten, in dem sie sich bestaunen kann - manchmal auch verachten. Prinzipiell soll meine Stimme zum Nachdenken anregen. Denn nur durch Einsicht in die eigenen Unzulänglichkeiten besteht die Möglichkeit voranzuschreiten.